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FFH-Richtlinie

Die FFH-Richtlinie beruht auf dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 130r (jetzt Artikel 173 EGV). Sie zielt auf die Erhaltung der biologischen Vielfalt durch den Schutz bestimmter natürlicher Lebensräume und bestimmter wildlebender Tier- und Pflanzenarten.

Hierzu werden Schutzgebiete ausgewiesen, die nach Art.3 Abs.1 FFH-RL die Lebensraumtypen nach Anhang I und Arten nach Anhang II umfassen, einen angemessenen Beitrag zur Kohärenz des Netzes NATURA 2000 leisten oder den günstigen Erhaltungszustand der Schutzgüter fördern oder bedingen. Diese besonders geschützten Gebiete stellen im Zusammenhang ein kohärentes europäisches ökologisches Schutzgebietsnetz dar.

Nach Art.4 der Richtlinie soll eine Zuleitung der Gebietslisten binnen 3 Jahren nach Bekanntgabe der FFH-Richtlinie (1992) von den Mitgliedsstaaten vorgenommen werden. Daran anschließend erstellt die Kommission eine Liste der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung. Diese Liste soll binnen 6 Jahren nach Bekanntgabe der FFH-Richtlinie fertiggestellt werden. Wurde ein Gebiet zu einem Gebiet von gemeinschaftlicher Bedeutung erklärt, so ist es spätestens innerhalb der nächsten 6 Jahre als solches auszuweisen.

Laut Art.6 Abs.1 FFH-RL obliegt den Mitgliedsstaaten die Festlegung von Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmen rechtlicher, administrativer oder vertraglicher Art, welche dazu geeignet sind, den Erfordernissen der natürlichen Lebensraumtypen nach Anhang I und der Arten nach Anhang II gerecht zu werden. Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung mit prioritären natürlichen Lebensraumtypen und/ oder prioritären Arten haben Anspruch auf finanzielle Unterstützung von Seiten der Gemeinschaft (Art.8 FFH-RL). Eine finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft ist in den Fällen vorgesehen, in denen Erhaltungsmaßnahmen zu einer übermäßigen Belastung einzelner Mitgliedsstaaten führen, auf Grund ungleicher Verteilung prioritärer Lebensräume oder in denen das Verursacherprinzip nur in begrenztem Umfang Anwendung findet.

Neben den natürlichen Lebensräumen von gemeinschaftlichem Interesse (Anhang I FFH-RL) und den Tier- und Pflanzenarten von gemeinschaftlichem Interesse (Anhang II FFH-RL), für deren Erhaltung besondere Schutzgebiete ausgewiesen werden müssen, beinhaltet Anhang IV der FFH-RL eine Liste streng zu schützender Tier- und Pflanzenarten von gemeinschaftlichem Interesse. Hierfür sollen entsprechende Schutzsysteme erarbeitet werden.

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